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| Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2009 - C-32/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
FEIA
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Rechtsinhaberschaft - Auftragsgeschmacksmuster
- EU-Kommission
FEIA
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Rechtsinhaberschaft - Auftragsgeschmacksmuster
- EU-Kommission
FEIA
Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Rechtsinhaberschaft - Auftragsgeschmacksmuster“
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2009 - C-32/08
- EuGH, 02.07.2009 - C-32/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuG, 18.03.2010 - T-9/07
Das Gericht erlässt sein erstes Urteil zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2009 - C-32/08
Des Weiteren sind vor dem Gericht erster Instanz zwei Klagen gegen Entscheidungen des HABM betreffend Anträge auf Nichtigerklärung von eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern anhängig (Rechtssachen T-9/07, Grupo Promer Mon Graphic/HABM, und T-10/08, Kwang Yang Motor/HABM). - EuGH, 03.06.2008 - C-507/07
Kommission / Frankreich
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2009 - C-32/08
3 - Die Nichtübermittlung der Aufstellung der Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte, wie von Art. 80 Abs. 2 der Verordnung vorgeschrieben, war Gegenstand zweier Vertragsverletzungsverfahren, das erste gegen Frankreich, das in das Urteil vom 3. Juni 2008, Kommission/Frankreich (C-507/07, Slg. 2008, I-0000), mündete, und das zweite gegen Luxemburg, das mit einem Löschungsbeschluss endete. - EuG, 09.09.2011 - T-10/08
Kwang Yang Motor / OHMI - Honda Giken Kogyo (Moteur à combustion interne avec …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2009 - C-32/08
Des Weiteren sind vor dem Gericht erster Instanz zwei Klagen gegen Entscheidungen des HABM betreffend Anträge auf Nichtigerklärung von eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern anhängig (Rechtssachen T-9/07, Grupo Promer Mon Graphic/HABM, und T-10/08, Kwang Yang Motor/HABM).